Archiv der Kategorie: Politik
Finanztransaktionssteuer
Nach einer kleinen Pause melde ich mich an dieser Stelle zurück. Mit einem Werbespot für die Finanztransaktionssteuer, auch Tobin-Steuer genannt. “Möglicherweise ist es doch eine ganz gute Idee.” (via Don Dahlmann)
Die Kopfpauschale und die Zukunft von Philipp Rösler
Philipp Rösler verknüpft seine weitere politische Laufbahn mit der Kopfpauschale, d.h. mit dem einkommensunabhängigen Krankenkassenbeitrag. Alle Bürger sollen demnach den gleichen Betrag zur Krankenversicherung zahlen. Für Geringverdiener soll es einen Zuschuss vom Staat geben, der geschätzte 15 bis 40 Milliarden … Weiterlesen
Wortwechsel
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat eine Idee, wie dem schlechten Ruf von Hartz IV beizukommen ist: durch einen Namenswechsel. Materiell soll sich nichts ändern. Bei solchen Vorschlägen fühle ich mich vera….t. Im Stil von Giovanni Trappatoni frage ich mich: … Weiterlesen
Rolle rückwärts nach vorn?
Seit Anfang dieses Jahres gilt für Hotelübernachtungen ein reduzierter Mehrwertsteuersatz von 7%. Die Maßnahme ist Teil des sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes. Was die Regierung als konjunkturpolitische Maßnahme verstanden wissen will, ist für viele Klientelpolitik, eine Subvention für eine Branche. FDP und CSU … Weiterlesen
Korruption in Afghanistan
Ein Bericht der Vereinten Nationen hat festgestellt, dass in Afghanistan Schmiergeldzahlungen die Höhe von einem Viertel des offiziellen Bruttoinlandsprodukts erreicht haben. Selbst wenn man berücksichtigt, dass nicht jede Wirtschaftstätigkeit in die offizielle Statistik eingehen dürfte, ist die Bestechung ein ernstes … Weiterlesen
Entscheidung in Massachusetts
Im US-Bundesstaat Massachusetts findet heute eine Wahl statt, die für die Vereinigten Staaten von großer Bedeutung ist. Gewählt wird der Nachfolger bzw. die Nachfolgerin von Ted Kennedy im Senat. Bisher haben dort die Demokraten eine Mehrheit von 60 zu 40 … Weiterlesen
Die hässliche ELENA
ELENA ist die Abkürzung für den ELektronischen EntgeltNAchweis. Das ist ein Datensatz, den Arbeitgeber ab 2010 für jeden einzelnen Arbeitnehmer und jede einzelne Arbeitnehmerin an eine zentrale Speicherstelle übermitteln müssen. Elena soll die Daten, die bisher in der Regel auf … Weiterlesen
Vor 25 Jahren: Bhopal
Dieser Tage jährt sich der Unfall in einer chemischen Fabrik in der indischen Stadt Bhopal zum 25. Mal. Am 3. Dezember 1984 entwich aus dem Werk des Unternehmens Union Carbide eine Wolke von hoch giftigem Methylisocyanat (MIC). Die Wolke zog … Weiterlesen